Wolfgang Schäuble, eine Kurzbiografie

Wenn jemand auf der Bühne auftaucht, den man lange nicht gesehen hat, dann gehen manchmal die Emotionen hoch. So wie bei mir am Sonntag, als er auf meiner Bildfläche erschien: Schwarzgeld- und Terrorismusexperte Wolfgang Schäuble, die alte Rampensau.

Tags zuvor noch hatten einfältige Netzbewohner kritisiert, dass in einer Talkshow bei Illner kein einziger Vertreter der Opposition saß. In der nächsten Talkshow zum selben Thema war das bereits geändert, Wolfgang Schäuble war als Experte bei Jauch geladen um über die Verfolgung Steuerhinter zu philosophieren. Dabei engagierte sich überraschend un in einer von ihm unbekannten Weise für Datenschutz.

Diesen großen Mann zu ehren und sein Lebenswerk in Erinnerung zu rufen, möchte ich euch ein paar Fakten aus seinem Lebenlauf nahe bringen. Den großen Rest könnt ihr selbst im Lexikon nachlesen.

Wolfgang Schäuble äußerte in öffentlicher Sitzung vor dem Deutschen Bundestag, er habe „irgendwann im Spätsommer oder im Frühherbst 1994“ bei „einem Gesprächsabend in einem Hotel in Bonn […] einen Herrn kennengelernt, der sich mir als ein Mann vorgestellt hat, der ein Unternehmen leitet. Ich habe später festgestellt, daß es dieser Herr Schreiber war. […] Auf der damaligen Veranstaltung bin ich Herrn Schreiber begegnet. Das war es.“

Ein Ermittlungsverfahren gegen Schäuble wegen uneidlicher Falschaussage im Zusammenhang mit der fraglichen Spende wurde eingestellt

Im Dezember 2005 schlug Schäuble vor, Aussagen von Gefolterten bei der Ermittlungsarbeit der Sicherheitsbehörden zu verwenden.

Eine Depesche vom 9. Juni 2006 ist ein Briefing des Diplomaten in Berlin und des damaligen Innenministers Michael Chertoff. Chertoff sollte in Berlin den damaligen Innenminister Wolfgang Schäuble treffen.[o 10]

Ziel des Treffens sollte der Informationsaustausch zur Terrorismusbekämpfung sein, entgegen Bemühungen der Europäischen Union. Schäuble sollte, aus Sicht der US-Amerikaner, bei der Verwirklichung der Pläne helfen.[o 10] Der Diplomat äußert sich besorgt über die deutschen Datenschutzgesetze und die Haltung der Öffentlichkeit zur Privatsphäre, welche den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung erschweren, sowie dass neue EU-Mechanismen dies noch verschlimmern könnten. Die EU-Richtlinien zum Datenschutz werden als „ein Rezept zum Stillstand“ kritisiert.[o 10] In Gesprächen mit Schäuble sieht der Diplomat seine Chance, ihn zu sensibilisieren mit dem Fokus, einen „deutschen Einfluss“ auf die EU nehmen zu können.

In einem Spiegel-Interview vom 7. Juli 2007[48] sprach er sich für Internierungslager für sogenannte „Gefährder“ aus. Er regte auch an, eine Rechtsgrundlage für eine dem finalen Rettungsschuss entsprechende Regelung im Einsatz gegen Terroristen zu schaffen, um sich nicht auf den übergesetzlichen Notstand berufen zu müssen. Der daraufhin einsetzenden breiten Kritik, vor allem hinsichtlich der etwaigen gezielten Tötung von Terrorverdächtigen, hielt Schäuble entgegen, dass er keine Forderungen gestellt, sondern lediglich Fragen definiert habe.

Im Juli 2012 zeigte sich Finanzminister Wolfgang Schäuble über den Kauf von Datenträgern mit Daten von deutschem Schwarzgeld in der Schweiz durch die Finanzbehörden von NRW verärgert. Er forderte die SPD-regierten Bundesländer auf, keine Steuer-CDs mehr zu kaufen und den Widerstand gegen das Steuerabkommen mit der Schweiz aufzugeben.

Im Nachbarland Schweiz fühlt sich Schäuble auch ein wenig zu Hause, vor allem wegen der Ähnlichkeit seines badischen Dialektes zu anderen alemannischen Mundarten. Da verbrachte er in seiner Jugend immer wieder die Ferien und besuchte eine Tante in Luzern. Sogar eine Festansprache zum Schweizer Bundesfeiertag hielt er 2005 dort, ein seltenes Privileg für nicht in der Schweiz ansässige Politiker.

Die Absichten von Herrn Dr. Schäuble sind überschaubar. Im Gegensatz zu seinen Verfehlungen.

Wikipedia: Wolfgang Schäuble

Wikipedia: Veröffentlichung von US-Depeschen durch Wikileaks

Schmierentheater in Bosten, Leichenberge anderswo

Habe ich das richtig vernommen, was die Nachrichten meldeten: das Attentat von Boston wäre der Schlimmste Terrorakt in den USA nach 9/11? Was sollen denn dann die Afghanen sagen? 12500 bis 14700 tote Ziviliste in Afghanistan gegen 3 Tote in Boston. Lächerlich. Von den Irakis noch gar nicht geredet.

Was für ein Geschrei, weil ein Kind zerfetzt wurde. Furchtbar, die ganze Welt muss mitweinen. Was ist mit den Kindern, die von Landminen und Streumunition zerfetzt werden? Was mit denen, die von US-Soldaten niedergemetzelt wurden, was mit denen die in Vietnam mit Napalm verbrannt wurden oder denen die bequem vom Bildschirm aus mit Drohnen erlegt wurden?

Die zählen nicht, ich weiß.

Wenn ihr Amerikaner von Splitterbomben zerfetzte Menschen schlimm findet, warum nutzt ihr nicht die Gelegenheit und verbietet die Herstellung von Streumunition? Mir fällt spontan die Firma Allied Tech Systems ein, die bekanntermaßen die Feststoffbooster der Space Shuttles baute und aber auch Streumunition und Uranmunition. Wieso legt ihr nicht zuerst diesen Verbrechern das Handwerk, ehe ihr mir mit eurem Geschrei wegen 3 Toten in Boston auf den Zeiger geht?
Und wieso bleibt ihr nicht auf eurem Arsch daheim und versucht mit euren Amokläufern klarzukommen, anstatt in fremden Ländern Leute abzumetzeln?
Ich weiß, das sind rhetorische Fragen. Ihr könnt nicht anders, ihr müsst ballern, bomben, brandschatzen und euch einbilden, damit Frieden zu schaffen.

Liste der Militäroperationen der Vereinigten Staaten

Es gibt kein Verbrechen, das die USA nicht im Rahmen ihrer Friedensmissionen nutzen würden.
Und ihr wollt mein Mitleid heischen?

Fuck you!

Friede Freude Terrordrohung

Die Deutschen sind plötzlich auf die Liste der bedrohten Arten geraten. Nicht bedroht durch fehlfunktionierende Kernkraftwerke, verunglückende Castoren, undichte Atommüllgehälter, Bergwerksunglücke, Flugzeuabstürze, Hochwasserkatastrophen oder Epidemien. Die Deutschen sind bedroht durch Terrordrohungen. Am bedrohtesten ist die Kanzlerin.

Manche behaupten freilich, es wäre nicht das Leben sondern nur der Arbeitsplatz der Kanzlerin bedroht und in den Panik auslösenden Koffern nur alte Socken, in den weggeworfenen Kartons nur Luft und das alles in allem nur ein Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problemen.
Die Drohung mit einem Terrorattentat auf den Reichstag hat mehr Bundesbürgern Hoffnung vermittelt als in Panik versetzt wurden. Doch längst hören wir Entwarnungen. Der Reichstag wäre dann doch nicht so akut bedroht, zur Sicherheit werde dennoch der Besucherverkehr unterbunden und die Demonstrationen um den Reichstag verboten.
Auch die Weihnachtsmärkte – obgleich oder weil – von bewaffneten Polizisten bewacht, seien sicher. Nicht völlig sicher, schliesslich könne überall ständig etwas passieren, außer in Kernkraftwerken und bei Castor Transporten.
Der Bürger möge sich nicht um seine Sicherheit sorgen, da dies der Staat bereits sehr erfolgreich täte. Selbstverständlich müssen die Sicherheitsvorkehrungen in vielen Bereichen noch etwas erhöht werden. Den Erfolg, als auch die Notwendigkeit dessen, kann man sehr eindrucksvoll daran erkennen, dass trotz akuter Terrordrohungen bislang keine Terrorattentate in Deutschland geschahen.

Klug aus der Krise

FRK 23.00 am 22.11.10

Einheizradio erklärt: wie man mit einem leeren Karton eine Großstadt lahmlegen kann, was man in den Karton packen muss, damit es nur dann ein Feuerwerk gibt, wenn betreffender Karton mit der Wasserkanone der Polizei beschossen wird und wie man sich eine Atombombe für den Hausgebrauch bastelt.
Außerdem, wie man die Häuser konservativer Politiker in Google Streetview erkennt.